Tödlichen Gütern auf der Spur

Berlin, 24. Januar 2005 - Die Wege von Waffen und Munition lassen sich derzeit kaum verfolgen. Die bestehenden staatlichen Regelungen sind unzureichend. Exportierende Länder können kaum zur Rechenschaft gezogen werden, wenn ihre Waffen in die Hände von Menschenrechtsverletzern und Kriegsverbrechern fallen. Dies belegt eine neue Studie mit dem Titel "Tracking Lethal Tools" ("Tödlichen Gütern auf der Spur"), die Nichtregierungsorganisationen heute anlässlich des Beginns von UN-Verhandlungen über die Kennzeichnung und Nachverfolgbarkeit von Waffen und Munition in New York vorgelegt haben.

Oxfam, amnesty international und das Internationale Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen IANSA fordern mit der Veröffentlichung von "Tracking Lethal Tools" die Regierungen auf, ein rechtlich verbindliches internationales Instrument zur Kennzeichnung und Nachverfolgbarkeit insbesondere für Kleinwaffen und leichte Waffen sowie für Munition zu schaffen.

Paul Bendix, Geschäftsführer von Oxfam Deutschland: "Es ist ein Skandal, dass man eher eine gentechnisch veränderte Tomate oder einen verlorenen Koffer aufspüren kann, als ein Sturmgewehr oder einen Raketenwerfer. Es ist höchste Zeit, dass ein wirksames Instrument zur Verfügung steht, mit dem der Weg einer Waffe von der Produktion bis zur Verschrottung klar dokumentiert werden kann.

Mathias John, Rüstungsexperte von amnesty international: "Solange sich Regierungen weigern, ein funktionierendes weltweites System zur Markierung der Rüstungsgüter und Nachverfolgbarkeit der oft bewusst verschleierten Wege einzuführen, wird die Straflosigkeit der Täter weiter gefördert. Regierungen können weiter illegal mit Waffen handeln und UN-Embargos brechen, ohne dafür Rechenschaft ablegen zu müssen."

Bei einem Massaker in Gatumba, Burundi, wurden kürzlich 150 Menschen getötet. Aufgefundene Patronenhülsen zeigten, dass die verwendete Munition in China, Bulgarien und Serbien hergestellt wurde. Weil es kein Instrument zur Nachverfolgung gibt, ist es unmöglich, den Handelsweg der tödlichen Ware offen zu legen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Für weitere Informationen und für Interviewwünsche stehen Ihnen Dr. Mathias John, Rüstungsexperte von amnesty international (Tel.: 030-42 02 48-306, E-Mail: presse@amnesty.de) und Robert Lindner, Sprecher von Oxfam Deutschland (Tel.: 030-42 85 06 21, rlindner@oxfam.de), zur Verfügung.