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USA

Guantánamo schließen – Folteropfer unterstützen


Auf der US Militärbasis Guantánamo Bay auf Kuba sind weiterhin über 500 Menschen in Haft, ohne Anklage, ohne Aussicht auf ein faires Gerichtsverfahren - und ohne Garantie gegen Folter oder unmenschliche Behandlung. Guantánamo ist aber nur die sichtbare Spitze des Eisberges.

Im Namen des „Krieges gegen den Terror“ hält die US-Regierung in weiteren Haftzentren im Irak, in Afghanistan und anderswo eine unbekannte Zahl von Menschen gefangen – ohne Anklage oder ein ordentliches Gerichtsverfahren. Damit verstoßen die USA gegen die Genfer Konventionen und andere von ihnen selbst ratifizierte völkerrechtliche Verträge.





Die Haftbedingungen in Guantánamo

Die Bedingungen, unter denen die Häftlinge festgehalten werden, sind grausam, unmenschlich und entwürdigend. Es gibt viele Hinweise darauf, dass Häftlinge in Guantánamo – sowie in Afghanistan, im Irak und anderswo – von US-Militärs gefoltert wurden und werden. Die Mehrzahl der Häftlinge ist bis zu 24 Stunden am Tag in kleinen Zellen in den Hochsicherheitstrakten untergebracht.

Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK), das mehrmals Delegationen nach Guantánamo entsandt hat, wies in einer öffentlichen Stellungnahme im Januar 2005 auf die besorgniserregende Verschlechterung der psychischen Gesundheit der Gefangenen hin.




Der internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer

Der "Internationale Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer" wurde erstmals am 26. Juni 1998 begangen. Das Datum wurde gewählt, weil am 26. Juni 1987 die 1984 von der UNO-Vollversammlung verabschiedete Anti-Folter-Konvention in Kraft trat.




Zuletzt beschrieben sogar FBI-Mitarbeiter, die selbst an Verhören beteiligt waren, die grausame Behandlung der Häftlinge. Die Gefangenen seien stundenlang bei extremen Temperaturen mit Händen und Füßen an den Boden gekettet worden. Außerdem seien sie extrem lauter Musik und grellem blitzenden Licht ausgesetzt sowie mit Hunden bedroht worden. [Mehr]


Die USA handeln gegen ihre eigenen Werte

Indem die USA das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit in Guantánamo und anderen Haftzentren vollständig missachten, schaden sie den Werten, die sie selbst hochhalten. Gleichzeitig senden sie damit ein fatales Signal an autoritäre Regierungen weltweit, die den „Krieg gegen den Terror“ als Legitimation für Menschenrechtsverletzungen anführen.



Der „Krieg gegen den Terror“ rechtfertigt weder Folter noch Rechtlosigkeit - Die Forderungen von amnesty international:

Guantánamo schließen - Die Gefangenen müssen schnell vor ordentlichen US-Gerichten ein faires Verfahren bekommen oder entlassen werden, wenn keine Beweise für eine Verbindung zum Terrorismus vorliegen.

Situation in Haftzentren weltweit offen legen - Identität, Schicksal und Aufenthaltsort aller Gefangenen in US-amerikanischem Gewahrsam an unbekannten Orten weltweit müssen offen gelegt werden. Dem IKRK und weiteren unabhängigen BeobachterInnen muss uneingeschränkter Zugang gewährt werden.

Menschenrechtsverletzungen unabhängig untersuchen – Alle Menschenrechtsverletzungen der USA im Namen des „Krieges gegen den Terror“ müssen durch eine unabhängige Untersuchungskommission überprüft werden.


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Weitere Informationen:

Der Fall Murat Kurnaz aus Bremen

ai-Aktion "Guantánamo schließen - die Wahrheit offen legen"

ai-Aktion "Nein zur Folter. Ja zum Rechtsstaat."


letzte Aktualisierung: 6. Januar 2006

amnesty international

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