MAROKKO / SPANIEN: FLÜCHTLINGSDRAMA

10.10.2005 - amnesty international kritisiert Spaniens Vorgehen in Ceuta und Melilla auf das Schärfste. Ende vergangener Woche schickte Spanien Berichten zufolge 73 Menschen nach Marokko zurück. Massenabschiebungen widersprechen der Genfer Flüchtlingskonvention: Kein Mensch, der um Asyl nachsucht, darf abgeschoben werden, ohne dass vorher sein Schutzgesuch überprüft wurde. Spanien hat mit diesem illegalen Vorgehen ein fatales Signal gegen den Flüchtlingsschutz in Europa gesetzt.

In Marokko ist die Menschenrechtslage prekär. amnesty international hat wiederholt Fälle dokumentiert, in denen aus Spanien abgeschobene Personen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt waren. Ausländer wurden willkürlich inhaftiert und in Haft gefoltert. Darüber hinaus hält sich Marokko ebenso wenig wie die anderen nordafrikanischen Staaten an die Standards der Genfer Flüchtlingskonvention. Einem Flüchtling droht daher die direkte Abschiebung in seinen Heimatstaat, in dem er Verfolgung und unter Umständen auch Misshandlungen und Folter ausgesetzt ist - ohne, dass sein Schutzbegehren je überpüft wurde.

Presseberichten zufolge hat Marokko bis zu 1000 Flüchtlinge im wüstenartigen Grenzgebiet zu Algerien ausgesetzt – ohne Nahrung, Wasser und Zugang zu medizinischer Versorgung. amnesty international fordert Marokko auf, Flüchtlinge und Einwanderer entsprechend den ihnen zustehenden Rechten zu behandeln und die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention einzuhalten.

Außerdem müssen die Todesfälle in Ceuta und Melilla unverzüglich und unabghängig untersucht werden. In den letzten Wochen sind mindestens 11 Menschen bei dem Versuch, in spanisches Gebiet zu gelangen, erschossen worden.

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letzte Aktualisierung: 26. Oktober 2005