suchen / sitemap / kontakt / shop
suchen  

Jahresbericht 2005

Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2004

BHUTAN

Amtliche Bezeichnung: Königreich Bhutan
Staatsoberhaupt: König Jigme Singye Wangchuck
Regierungschef: Yeshey Zimba (löste im August Jigme Thinley im Amt ab)
Todesstrafe: für alle Straftaten abgeschafft
Statut des Internationalen Strafgerichtshofs: nicht unterzeichnet
UN-Frauenrechtskonvention: ratifiziert
Zusatzprotokoll zur Frauenrechtskonvention: nicht unterzeichnet


     
Bei der Suche nach einer dauerhaften Lösung für die über 100000 Flüchtlinge aus dem Süden Bhutans, die in Lagern im Osten Nepals lebten, waren kaum Fortschritte zu verzeichnen. Nepalisprachige Personen im Süden Bhutans sahen sich weiterhin Diskriminierung ausgesetzt. Im März schaffte Bhutan die Todesstrafe ab.

Hintergrundinformationen

Die im Jahr 2002 begonnenen Arbeiten an einem Entwurf für die erste Verfassung des Landes dauerten an. Die Bekanntgabe des Entwurfs wurde für Anfang 2005 erwartet. Er soll als Grundlage für öffentliche Konsultationen auf Bezirksebene dienen.

Am 16. Januar gab die bhutanische Regierung das Ende der einmonatigen Operation der Sicherheitskräfte bekannt, deren Ziel es gewesen war, drei bewaffnete Separatistengruppen aus dem Nordosten Indiens – die Vereinigte Befreiungsfront von Assam, die Nationaldemokratische Front von Bodoland und die Befreiungsorganisation von Kamtapuri – aus dem Land zu vertreiben. Nach Angaben bhutanischer und indischer Behördenvertreter wurden dabei 30 Lager zerstört und 650 Kämpfer getötet oder in Gewahrsam genommen. Offizielle bhutanische Stellen erklärten außerdem, es seien bis zu 65000 ortsansässige Zivilisten zu ihrer eigenen Sicherheit an andere Orte gebracht worden. Im März starteten die Sicherheitskräfte eine weitere Operation gegen Mitglieder bewaffneter Separatistengruppen aus Indien, die sich immer noch in Bhutan aufhielten. Unbestätigten Meldungen zufolge wurden der Unterstützung dieser Gruppierungen verdächtigte bhutanische Zivilisten festgenommen und gefoltert.

Im Januar legte die bhutanische Regierung dem UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau ihren ersten Bericht vor. Der Ausschuss nannte den Zugang zu Bildung und Teilhabe am politischen Leben als Gebiete, in denen Frauen weiterhin benachteiligt wurden, und forderte das Land auf, den Grundsatz der Gleichberechtigung der Geschlechter in den Verfassungsentwurf aufzunehmen.

Flüchtlinge

Bemühungen, für die Situation der bhutanischen Flüchtlinge im Osten Nepals eine Lösung zu finden, kamen 2004 kaum voran. In den ersten Monaten des Jahres gab es überhaupt keine Fortschritte, nachdem Bhutan die Gespräche nach einem gewaltsamen Zwischenfall während eines Besuchs bhutanischer Behördenvertreter im Dezember 2003 im Flüchtlingslager Khudunabari ausgesetzt hatte. Erst als die Behörden Nepals im Mai einen Bericht über diesen Vorfall veröffentlichten, stimmte die Regierung Bhutans einer Wiederaufnahme des Konsultationsprozesses prinzipiell zu. Es kam jedoch im Berichtsjahr weder zu offiziellen bilateralen Gesprächen noch zu einer Umsetzung der 2003 zwischen Nepal und Bhutan getroffenen Vereinbarungen bezüglich der Rückkehr eines Teils der Flüchtlinge. Auf Kritik stießen auch die Bedingungen, unter denen die Flüchtlinge möglicherweise zurückkehren müssen, sowie die fehlende Überwachung ihrer Repatriierung, da dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) nach wie vor der Zugang nach Bhutan verwehrt wurde.

Nach der Ankündigung im Jahr 2003, die Hilfe für die Lager reduzieren zu wollen, plante der UNHCR eine Neuregistrierung der Flüchtlinge, doch hat die nepalesische Regierung bis zum Ende des Berichtszeitraums ihre Einwilligung hierzu nicht erteilt.

Im Oktober besuchte ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums Indien, Bhutan und Nepal, um über eine Lösung der festgefahrenen Situation zu beraten.

Todesstrafe

Am 20. März wurde die Todesstrafe kraft eines königlichen Erlasses abgeschafft. Zwar hatten in Bhutan nach Kenntnis von amnesty international seit 1964 keine Hinrichtungen mehr stattgefunden, dennoch war die Todesstrafe für den Tatbestand des Landesverrats beibehalten worden.

Das Recht auf Bildung

Kinder im Süden des Landes waren beim Zugang zu Bildung weiterhin benachteiligt, was gegen das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes verstieß. Nepalisprachige Kinder, insbesondere jene mit Verwandten in nepalesischen Flüchtlingslagern sowie zum Teil auch Kinder aus christlichen Familien, hatten Schwierigkeiten, die erforderliche Sicherheitsüberprüfungsbescheinigung zu erhalten, ohne die sie weder eine Schule besuchen noch Prüfungen ablegen konnten.

Mögliche gewaltlose politische Gefangene

Mehrere möglicherweise gewaltlose politische Gefangene aus dem Süden und Osten des Landes blieben inhaftiert, wenngleich unbestätigten Berichten zufolge einige von ihnen nach Verbüßen ihrer Strafe freigelassen worden sein sollen.

Berichte von amnesty international

Amnesty International’s concerns at the 55th Session of the Executive Committee of the United Nations High Commissioner for Refugees (ai-Index: IOR 41/031/2004)

Death Penalty News, June 2004 (ai-Index: ACT 53/001/2004)

amnesty international

Zurück Druckversion

amnesty international, Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.V., 53108 Bonn
Telefon: 0228/983 73-0 - Telefax: 0228/63 00 36
Spendenkonto: 80 90 100 - Bank für Sozialwirtschaft - BLZ 370 205 00

E-mail:info@amnesty.de