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IRAK / MENSCHENLEBEN SCHÜTZEN - MENSCHENRECHTE BEWAHREN

„Unsere Vertreter im Irak haben gesehen, wie Leichen aus Massengräbern geholt wurden, sie haben mit Menschen gesprochen, die sich auf der Straße nicht sicher fühlen. Sie haben gehört, dass auf dem Markt Waren in Papier aus sicherheitsrelevanten Akten eingewickelt werden, die wichtige Beweise für frühere Menschenrechtsverletzungen enthalten.“

Diese Worte sind Teil eines Briefes vom 22. Mai 2003, mit dem ai den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dazu aufforderte, seiner umfassende Verpflichtung zum Schutz der Menschenrechte nachzukommen und dafür Sorge zu tragen, dass die Wahrheit über frühere Menschenrechtsverletzungen zutage kommt, die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und die Sicherheit der irakischen Bevölkerung gewährleistet wird.


Jahrzehntelang haben die Menschen im Irak schreckliche Menschenrechtsverstöße erleiden müssen . Darüber hinaus waren sie mit den zerstörerischen Folgen von Krieg und Wirtschaftssanktionen konfrontiert. Genausolang hat sich auch ai unermüdlich für die Rechte und die Würde der Menschen im Irak eingesetzt.
In all diesen Jahren herrschte im Irak ein Klima der Furcht. Viele tausend Menschen wurden von den Sicherheitskräften getötet. Ebensoviele „verschwanden“.


Zahllose Menschen wurden gefoltert, inhaftiert oder hingerichtet, weil sie es gewagt hatten, sich der Regierung entgegenzustellen, oder auch nur, weil sie einer bestimmten Gemeinschaft angehörten.

Die von den Vereinten Nationen im Jahr 1990 verhängten Wirtschaftssanktionen zogen eine mangelnde Versorgung des irakischen Volkes nach sich und trieben die Sterblichkeitsrate – insbesondere bei Kindern – in die Höhe. Hinzu kam, dass die US-amerikanischen und britischen Streitkräfte seit 1998 wiederholt Luftangriffe gegen den Irak flogen, die weitere Opfer unter der Zivilbevölkerung forderten.



Die 1991 verhängten Überflugsverbote für den Süden und den Norden des Irak blieben unterdessen bestehen.

Auch im Krieg der US-amerikanischen und brititschen Streitkräfte gegen den Irak im März und April 2003 starben viele Zivilisten. Mit dem Ende der Kampfhandlungen im April hielten jedoch weder Frieden noch Sicherheit Einzug in den Irak. Das Land befindet sich weitgehend in einem Zustand der Rechtlosigkeit und der Gewalt. Nicht detonierte Streubomben stellen eine anhaltende Gefahr dar, und auch die unzureichende Strom- und Wasserverorgung ist mit Risiken für die Bevölkerung verbunden. Die Krankenhäuser, in denen es schon lange an vielem mangelte, taten ihr Möglichstes, um wenigstens eine grundlegende medizinische Versorgung von Kranken und Verletzten zu gewährleisten.

Will man im Irak langfristig Stabilität und Menschenrechtsschutz sichern, muss nicht allein Rechtsstaatlichkeit gewährleistet sein. Es bedarf eines transparenten, rechenschaftspflichtigen Regierungssystems, das auf dem Respekt für die Menschenrechte aufgebaut ist und das frei von Diskriminierung auch die besonderen Bedürfnisse von Frauen sowie ethnischer und religiöser Gruppen anerkennt.

Den jahrzehntelangen Bemühungen von amnesty international, die Menschenrechte aller Iraker in den Blickpunkt zu rücken, standen viele Regierungschefs indifferent oder feindselig gegenüber, weil sie ihren eigenen politischen Interessen den Vorrang gaben.

amnesty internationals Arbeit zum Irak

Auf der Basis gesicherter Informationen hat ai regelmäßig Berichte über die Menschenrechtslage im Irak veröffentlicht. Diese Informationen haben es ai-Mitgliedern in aller Welt ermöglicht, sich für einzelne Iraker zu engagieren, die „verschwanden“, denen Folter oder Hinrichtung drohte oder die als politische Gefangene inhaftiert worden waren. ai-Gruppen haben Briefe an die irakische Regierung und bisweilen auch an die Angehörigen der Opfer von Menschenrechtsverletzungen geschrieben und im eigenen Land das Bewußtsein für das Leid des irakischen Volkes geschärft.

Jährlich sorgten Hunderttausende Appelle dafür, dass die irakischen Behörden zumindest wussten, dass die Opfer ihres Unterdrückungsapparates nicht vergessen wurden und dass die Menschenrechtsverletzungen außerhalb des Irak nicht unbemerkt geblieben waren.
Des weiteren hat ai beständigen Druck auf andere Regierungen ausübt, ihre Verpflichtung zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte aller Menschen, ganz gleich, wo sie leben, ernst zu nehmen. Die Organisation hat UN-Gremien zahlreiche Berichte und Erklärungen zum Irak übermittelt, einzelne Regierungen lobbyiert und viele Medien- oder Öffentlichkeitskampagnen durchgeführt, um die Weltöffentlichkeit auf das Leiden der Menschen im Irak aufmerksam zu machen.

Hintergrund

Der Irak grenzt an den Iran, die Türkei, an Syrien, Jordanien, Saudi-Arabien und Kuwait. 1932 erhielt das Land seine Unabhängigkeit. Im Jahre 1958 wurde die Republik Irak ausgerufen. Die Ba’ath-Partei gelangte 1968 an die Macht. Sie wurde zunächst von Ahmad Hasan al-Bakr angeführt und seit 1979 von Saddam Hussein.

Mehr als die Hälfte der schätzungsweise 24 Millionen Iraker sind schiitische Moslems, die im Süden des Landes leben. Bei den übrigen handelt es sich mehrheitlich um sunnitische Moslems, doch es gibt auch eine relativ große christliche Gemeinschaft.

Zu den ethnischen Minderheiten zählen Assyrer, Kurden und Turkmenen. Die Kurden bilden die größte dieser Minderheiten und besiedeln vor allem den Norden des Landes. Nachdem eine 1970 getroffene Vereinbarung über einen Autonomiestatus der Kurden 1974 aufgekündigt wurde, kam es zur Fortsetzung der Kampfhandlungen zwischen den kurdischen Pesch Merga und den irakischen Streitkräften. 1991 zogen sich die Iraker aus den kurdischen Gebieten zurück. Seit den Regionalwahlen Mitte 1992 genießt Irakisch-Kurdistan eine relative Autonomie.

Weitere Informationen und Berichte zum Irak

letzte Aktualisierung: 19.08.2003

amnesty international

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