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Jahresbericht 2002

Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2001

BRASILIEN


Amtliche Bezeichnung: Föderative Republik Brasilien
Staats- und Regierungschef: Fernando Henríque Cardoso
Hauptstadt: Brasília
Einwohner: 172,6 Millionen
Amtssprache: Portugiesisch
Todesstrafe: nicht abgeschafft
Ratifikation / Unterzeichnung von Menschenrechtsabkommen in 2001: Zusatzprotokoll zum UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau


     
Folterungen und Misshandlungen fanden während des Berichtsjahres nach wie vor im gesamten Strafrechtssystem weit verbreitet und systematisch Anwendung. Sowohl bei der Festnahme als auch auf Polizeiwachen, in Gefängnissen und in Jugendhaftanstalten wurden Menschen misshandelt und gefoltert. In mehreren brasilianischen Bundesstaaten brachen in Gefängnissen und Jugendhafteinrichtungen Häftlingsrevolten aus, die in erster Linie auf die ungelösten Probleme im Justizvollzugswesen sowie auf grausame, unmenschliche oder erniedrigende Haftbedingungen zurückzuführen waren. Polizisten und mit den Sicherheitskräften in Verbindung stehende »Todesschwadronen« waren für zahlreiche Tötungsdelikte an Zivilisten, darunter auch Kinder, verantwortlich. Die Umstände der Tötungen deuteten in vielen Fällen auf extralegale Hinrichtungen hin. Personen, die sich für Landreformen einsetzten, Umweltschützer und indigene Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten wurden von Militärpolizisten oder von im Auftrag von Großgrundbesitzern agierenden Zivilisten tätlich angegriffen oder getötet. Auch im Berichtsjahr 2001 rissen Drohungen und Anschläge gegen Menschenrechtsverteidiger nicht ab. Obwohl einige wichtige Menschenrechtsprozesse stattfanden, gingen die meisten für Menschenrechtsverstöße Verantwortlichen weiterhin straffrei aus.

Hintergrundinformationen

Ein landesweites Problem war die Kriminalität in den Städten. Vor allem in den Großstädten fielen zahlreiche Menschen Gewalttaten zum Opfer, die oftmals im Zusammenhang mit Drogendelikten standen. In weiten Teilen der Öffentlichkeit nahmen Forderungen nach repressiveren Polizeimaßnahmen zu. In mehreren brasilianischen Bundesstaaten wiesen indes Streiks der Polizisten auf große Unzufriedenheit über den Lohn und die Arbeitsbedingungen hin.

Die brasilianische Presse berichtete umfassend über große Korruptionsskandale. Untersuchungen von Korruptionsvorwürfen und Fällen von Amtsmissbrauch führten zum Rücktritt dreier Mitglieder des Senats, unter ihnen der ehemalige Senatspräsident sowie sein Nachfolger. Landesweit sollen Personen, die in Korruptionsfällen ermittelten oder diese aufdeckten, bedroht und angegriffen worden sein.

Folterungen und Misshandlungen

Folterungen und Misshandlungen wurden nach wie vor sowohl von Militärpolizisten und der Zivilpolizei als auch von Gefängniswärtern und Angehörigen der Streitkräfte angewandt. Gefangene wurden misshandelt und gefoltert, um Geständnisse zu erzwingen, sie zu demütigen oder unter Kontrolle zu halten sowie in zunehmendem Maße auch, um Geld zu erpressen. Zwar stieg die Zahl der polizeilichen Ermittlungen zur Aufklärung von Foltervorwürfen, doch zu Verurteilungen auf der Grundlage des Antifoltergesetzes von 1997 kam es nur selten.

In seinem Bericht an die UN-Menschenrechtskommission über seinen Besuch in Brasilien im August und September 2000 bezeichnete der UN-Sonderberichterstatter über Folter im April Folterungen und Misshandlungen als »weit verbreitet und systematisch«. Der Bericht nahm auf 348 Fälle von Folter Bezug und beleuchtete Versäumnisse im Strafrechtssystem, die zur Folge haben, dass Folterer straffrei davonkommen. Im Mai legte die Regierung dem UN-Ausschuss gegen Folter ihren ersten Bericht vor, der bereits vor zehn Jahren fällig gewesen wäre. Der Ausschuss bewertete den Bericht als offen und transparent, kritisierte aber das Ausmaß der Folter und die mangelnde Bereitschaft der Behörden, die Täter zu bestrafen.

Die brasilianische Bundesregierung startete im Oktober eine Öffentlichkeitskampagne gegen Folter und schaltete eine kostenlose, von einer Nichtregierungsorganisation betreute Telefonleitung, um anonyme Berichte über Folter entgegenzunehmen. Die im ersten Monat registrierten 518 Vorwürfe über Folterungen richteten sich gegen Militär- und Zivilpolizisten sowie gegen Angehörige der Staatsanwaltschaft. Die Regierung kündigte außerdem die Einrichtung einer Kommission an, die Foltervorwürfe untersuchen und Empfehlungen erarbeiten sollte, wie Folter und Straffreiheit Einhalt geboten werden können. Obwohl diese Kampagne als erster wichtiger Schritt gewertet wurde, fürchteten viele Nichtregierungsorganisationen, darunter amnesty international, dass sie nicht weit genug ging, um die Empfehlungen der Vereinten Nationen tatsächlich umzusetzen und sicherzustellen, dass die notwendigen Reformen eingeleitet werden, um die Straffreiheit für Folterer zu beenden.

Im September wurden Berichten zufolge 17 Insassen des Untersuchungsgefängnisses »Belem 2« in São Paulo von Wärtern gefoltert, die ihnen vorwarfen, einen Fluchtversuch geplant zu haben. In drei aufeinander folgenden Nächten soll man ihnen Kapuzen über den Kopf gezogen, sie aus ihren Zellen geholt und jeden von ihnen bis zu 45 Minuten lang geschlagen haben. Die Verletzungen, die sich die Häftlinge dabei zuzogen, wurden nicht in ausreichendem Maße medizinisch behandelt. Die Justizvollzugsbehörde teilte amnesty international mit, erste forensische Untersuchungen hätten die Foltervorwürfe nicht bestätigt. Laut Angaben der Häftlinge waren die Untersuchungen jedoch nur oberflächlich gewesen.

Im Oktober wurde der 26-jährige Chagas Gomes de Sousa von Angehörigen der Zivilpolizei rechtswidrig auf der 10. Polizeiwache in Teresina im Bundesstaat Piauí in Haft gehalten. Als er fünf Tage nach seiner Festnahme wieder freigelassen wurde, spuckte er Blut, litt an schweren Hämatomen und Schnittwunden sowie einem ausgerenkten Kniegelenk – offenbar Folgen der ihm durch namentlich bekannte Polizisten zugefügten Folterungen. Chagas Gomes de Sousa starb am darauf folgenden Tag im Krankenhaus. Angehörige der brasilianischen Bundespolizei stellten später auf der Polizeiwache Folterinstrumente sicher und kamen bei ihren Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass die meisten der dort im Vorjahr festgehaltenen 800 Menschen willkürlich ohne Benachrichtigung der Justizbehörden inhaftiert worden waren. Die Bundespolizisten erhielten auch zahlreiche Meldungen über Folterungen und Erpressungen, die Zivilpolizisten zur Last gelegt wurden. Ihr Untersuchungsbericht wurde an die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft weitergeleitet.

Haftbedingungen und Todesfälle in Haft

Sowohl auf Polizeiwachen und in Untersuchungsgefängnissen als auch in Strafvollzugs- und Jugendhaftanstalten litten Gefangene unter grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Bedingungen. Die Überbelegung der Hafteinrichtungen, die rechtswidrige Inhaftierung von Strafgefangenen in Untersuchungseinrichtungen, die schlechte sanitäre und medizinische Versorgung sowie mangelhaft geschulte und unterbezahlte Wärter, gepaart mit der Existenz mächtiger Häftlingsbanden führten oftmals zu gewaltsamen Zusammenstößen und Revolten. In mehr als zehn Bundesstaaten unterdrückten die Behörden – gewöhnlich mit Unterstützung von Sondereinheiten der Militärpolizei – Häftlingsrevolten in Gefängnissen, Polizeistationen und Jugendhafteinrichtungen. Zu den schlimmsten Unruhen kam es im Februar in São Paulo, als gleichzeitig in 29 Hafteinrichtungen des Bundesstaates Revolten ausbrachen, bei denen 16 Gefangene – in den meisten Fällen von Mithäftlingen – getötet wurden.

Auch 2001 erreichten amnesty international zahlreiche Berichte über Todesfälle in Haft. Einige davon waren auf übermäßige Gewaltanwendung durch Polizei- und Strafvollzugsbeamte zurückzuführen; andere Gefangene starben, weil sie nicht angemessen medizinisch versorgt worden waren oder als Folge gewaltsamer Übergriffe ihrer Mitinsassen. Bemühungen, die Probleme im Strafvollzugssystem unter anderem durch Pläne anzugehen, besser zu führende Gefängnisse in São Paulo zu bauen, wurden unter anderem dadurch behindert, dass die Justiz auch bei geringeren Delikten in zunehmendem Maße Haftstrafen verhängte. Der Bundesstaat São Paulo, in dem ohnehin bereits über 40 Prozent der Häftlinge des Landes inhaftiert waren, musste im Berichtsjahr in seinen Strafvollzugseinrichtungen 800 zusätzliche Gefangene monatlich aufnehmen.

Im Oktober besuchte eine Delegation von amnesty international zwei Polizeiwachen in Belo Horizonte im Bundesstaat Minas Gerais. Die sanitären und medizinischen Einrichtungen dort waren mangelhaft und die Zellen extrem überfüllt, da rechtswidrig auch Strafgefangene auf den Wachen inhaftiert waren. Diejenige Polizeistation, in der im Zusammenhang mit Drogen- und Rauschmitteldelikten festgenommene Personen einsaßen, war zu 1000 Prozent überbelegt. So mussten sich 280 Häftlinge, davon 80 Prozent Strafgefangene, Räumlichkeiten teilen, die nur für 28 Gefangene vorgesehen waren. Die Insassen wurden in kleinen, dunklen Zellen festgehalten, die sie nur alle zwei Wochen für eine Stunde verlassen durften. Einige der Gefangenen mussten Wegwerfteller für ihre Notdurft verwenden. Die Insassen beider Polizeiwachen gaben gegenüber der Delegation von amnesty international an, gefoltert worden zu sein. In der für Raub- und Diebstahldelikte zuständigen Polizeiwache sollen Wärter neben anderen Foltermethoden Elektroschocks eingesetzt, in die Zellen geschossen und die Gefangenen mit kaltem Wasser abgespritzt haben.

Im Oktober erschienen schwer bewaffnete Angehörige der Militärpolizei im Gefängnis des Bundesstaates Amapá in Macapá und schossen Berichten zufolge einem Häftling in den Kopf, der unter der Anklage des tätlichen Angriffs auf einen Militärpolizisten auf sein Gerichtsverfahren wartete. Der Polizist, der auf den Häftling geschossen haben soll, gab an, in Notwehr gehandelt zu haben. Zeugen sollen allerdings beobachtet haben, wie der Häftling gezwungen wurde, niederzuknien, bevor er erschossen wurde. Berichten zufolge wurden sie am nächsten Tag von Militärpolizisten, die zwei Häftlinge durch Schüsse verletzten und zwei weitere mit Schlägen und Fußtritten traktierten, daran gehindert, die Gefängnisdirektorin über den Fall zu informieren.

Extralegale Hinrichtungen

Auch 2001 waren Militär- und Zivilpolizisten für zahlreiche Todesfälle verantwortlich, wobei die Umstände der Taten oftmals auf exzessive Gewaltanwendung oder extralegale Hinrichtungen hindeuteten. Nach Angaben des Ombudsmanns der Polizei des Bundesstaates São Paulo waren ihm im Laufe des Jahres 481 Tötungen durch die Polizei gemeldet worden, für die zumeist Militärpolizisten die Verantwortung trugen. Diese Zahl lag beträchtlich über der des Jahres 2000, als 364 solcher Vorfälle zu verzeichnen gewesen waren. In zahlreichen Bundesstaaten waren nach wie vor unter Beteiligung oder mit Unterstützung der Polizei agierende »Todesschwadronen« aktiv, ohne dass sie strafrechtlich belangt wurden. Im Bundesstaat Bahia wurden nach Angaben der staatlichen Menschenrechtskommission in der Stadt Salvador in den ersten sieben Monaten des Berichtsjahres 159 Menschen von »Todesschwadronen« getötet, denen größtenteils Militär- und Zivilpolizisten angehörten, die nicht im Dienst waren. In mehreren Bundesstaaten wurden Menschenrechtsverteidiger, Politiker, Journalisten und Umweltschützer Opfer von Morddrohungen oder extralegalen Hinrichtungen, häufig nachdem sie Korruptionsvorwürfe untersucht oder Korruptionsfälle aufgedeckt hatten.

Am 7. Januar meldete der Vater von Luís Gustavo Romano seinen 16-jährigen Sohn bei der Polizei als vermisst. Er hatte Gerüchte gehört, denen zufolge sein Sohn und der gleichaltrige Paulo Bezerra dos Santos im Stadtteil Jabaquara von São Paulo an einem Schusswechsel mit Angehörigen der Militärpolizei beteiligt gewesen waren. Zeugen gaben an, die zwei Jugendlichen seien auf der Straße geschlagen und festgenommen worden, bevor man sie in einem Polizeifahrzeug weggefahren habe. Am 8. Januar wurde der Leichnam von Luís Gustavo Romano an einer Straßenkreuzung, die Leiche von Paulo Bezerra dos Santos in einem Waldstück gefunden. Berichten zufolge waren die beiden Jugendlichen erschossen worden, und zumindest einer von ihnen wies Spuren von Schlägen auf. Die Polizei gab später an, die beiden jungen Männer seien bei dem Versuch ein Auto zu stehlen erwischt worden und bei einem anschließenden Schusswechsel ums Leben gekommen. Mehrere Militärpolizisten wurden festgenommen, weil man ihnen die Tötung der Jugendlichen zur Last legte.

Gewalt im Zusammenhang mit Landkonflikten

Personen, die sich in der Frage der Landrechte engagierten, wurden nach wie vor von Militärpolizisten bei Grundstücksräumungen drangsaliert und angegriffen. Laut Angaben der kirchlichen Organisation Commisão Pastoral da Terra, die sich für landlose und Kleinbauern einsetzt, hatten bis September des Berichtsjahres mindestens 73 in Landrechtsfragen engagierte Menschen Morddrohungen erhalten. 25 waren von gedungenen Killern getötet worden, die offenbar häufig mit der stillschweigenden Duldung der Polizei und der örtlichen Behörden operieren konnten.

Im Süden des Bundesstaates Pará, in dem nach wie vor ein extrem hohes Maß an Gewalttaten im Zusammenhang mit Landkonflikten sowie Sklavenarbeit und Straffreiheit Probleme aufwarfen, wurden mindestens neun Menschen getötet, die sich in Landrechtsfragen engagiert hatten. Nach einem Besuch in der Region berichteten Mitglieder einer auf Bundesebene tätigen Menschenrechtskommission, dass private Sicherheitsfirmen unverhohlen ihre Dienste als Auftragskiller anbieten.

Am 9. Juli wurden José Pinheiro Lima, seine Frau und der 15-jährige Sohn der beiden in ihrem Haus in der Nähe der Stadt Marabá im Süden von Pará von zwei Männern erschossen. José Pinheiro Lima hatte in führender Position einer Landarbeitergewerkschaft in Marabá angehört, die zugunsten von 120 Familien tätig geworden war, deren Rechtsanspruch auf Brachland ein örtlicher Großgrundbesitzer angefochten hatte. Zwei Männer wurden unter dem Verdacht festgenommen, die Morde in Auftrag gegeben zu haben, aber wenige Tage später wieder freigelassen. Ein anderer der Ausführung der Tat verdächtigter Mann wurde ebenfalls in Haft genommen, konnte jedoch im Dezember aus dem Polizeigewahrsam entkommen. Bei den polizeilichen Ermittlungen waren bis Ende 2001 keine Fortschritte zu verzeichnen.

Auch Angehörige indigener Bevölkerungsgruppen wurden im Zusammenhang mit Landkonflikten Opfer von Drohungen, tätlichen Übergriffen und Tötungen. Mindestens zehn Angehörige indigener Gemeinschaften wurden von der Polizei oder von Tätern, die im Auftrag von Großgrundbesitzern handelten, getötet, wobei dies im stillschweigenden Einvernehmen mit den Behörden geschah. Viele weitere Indigene erhielten während des Berichtsjahres Morddrohungen.

Am 23. April wurde der Sprecher der indigenen Gemeinschaft der Xucuru, Francisco de Assis Santana, der auch unter dem Namen Chico Quelé bekannt ist, in Pesquerira im Bundesstaat Pernambuco aus dem Hinterhalt getötet. Er starb durch zwei Schüsse aus einer 12-Kaliber-Waffe. Chico Quelé war auf dem Weg zu einem Treffen mit Vertretern der FUNAI, der Indigenenbehörde der Regierung, um die Frage von Entschädigungszahlungen an lokale Großgrundbesitzer zu besprechen, deren Ländereien als indigenes Gebiet demarkiert werden sollten. Die brasilianische Bundespolizei hat erklärt, dass sie auch der Möglichkeit eines internen Konflikts innerhalb der Gemeinschaft der Xucuru als Hauptmotiv für den Mord nachgehe. Nach amnesty international vorliegenden Informationen deutet jedoch vieles darauf hin, dass ein örtlicher Großgrundbesitzer den Mord in Auftrag gegeben haben könnte, der bereits im Verdacht steht, Drahtzieher der Ermordung von Francisco de Assis Araújo gewesen zu sein. Der auch unter dem Namen Chicão Xucuru bekannte Indigenensprecher war im Mai 1998 getötet worden.

Straffreiheit

Aufgrund der schleppenden Verfahrensabläufe im brasilianischen Justizwesen gingen zahlreiche für Menschenrechtsverstöße Verantwortliche straffrei aus. Unter dem fortgesetzten Druck von Menschenrechtsverteidigern fanden jedoch in einigen Fällen Prozesse statt.

Das Massaker im Gefängnis Carandiru

Im Juni wurde Oberst Ubiratan Guimarães, ein ehemaliger hochrangiger Militärpolizist, im Zusammenhang mit dem nach einem Häftlingsaufstand im Jahr 1992 begangenen Massaker an 111 Insassen der Haftanstalt Carandiru im Sinne der Anklage für schuldig befunden. In einer historischen Entscheidung sahen es die Geschworenen als erwiesen an, dass die Verantwortung für das Vorgehen einer Sondereinheit der Militärpolizei von São Paulo, die mit der eindeutigen Absicht in das Gefängnis eingedrungen sei, so viel Schaden wie möglich anzurichten, bei Oberst Guimarães liege. Der Angeklagte wurde zu 632 Jahren Haft verurteilt, aber bis zur Entscheidung über seine Berufung auf freien Fuß gesetzt. Weitere 105 Militärpolizisten erwarteten Ende 2001 wegen ihrer Beteiligung an dem Massaker ebenfalls Gerichtsverfahren. Die Behörden von São Paulo kündigten später an, das Gefängnis Carandiru Anfang 2002 schließen zu wollen.

Das Massaker an der indigenen Gemeinschaft der Ticuna

Im Mai des Berichtsjahres wurden 13 Männer für schuldig befunden, 1988 am Capacete-Fluss im Bundesstaat Amazonas einen Anschlag auf rund 100 Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Ticuna angeordnet beziehungsweise verübt zu haben, bei dem 14 Menschen, darunter sechs Kinder, getötet worden waren. Die Angeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen 15 und 25 Jahren verurteilt, einige von ihnen in Abwesenheit. Es handelte sich um die ersten Urteile wegen Völkermordes, die ein Gericht im Bundesstaat Amazonas verhängt hat.

Das Massaker von Eldorado de Carajás

Im Juni wurde das Wiederaufnahmeverfahren gegen 153 Militärpolizisten, die wegen Mordes unter besonders schweren Begleitumständen unter Anklage standen, erneut vertagt. Den Militärpolizisten wurde zur Last gelegt, 1996 auf einer Straße im brasilianischen Bundesstaat Pará für Landrechte demonstrierende Bauern getötet zu haben. Das Gericht wies neue von der Staatsanwaltschaft vorgelegte forensische Beweise zurück, woraufhin vom Gericht benannte Experten weitere Untersuchungen durchführten. Angehörige der Anklagebehörde brachten in einer Beschwerde vor, dass der Richter sowohl die Ablehnung der Beweise als auch der Aussage ihres Experten nicht ausreichend begründet habe. Ende des Berichtsjahres war noch kein neuer Gerichtstermin festgesetzt worden.

Berichte und Missionen von amnesty international

Berichte

Brazil: Commentary on Brazil’s first report to the United Nations Committee against Torture (ai-Index: AMR 19/016/2001)

Brazil: »They Treat Us Like Animals«, Torture and ill-treatment in Brazil: Dehumanization and impunity within the criminal justice system (ai-Index: AMR 19/022/2001)

Brazil: »People End Up Dying Here«: Torture and ill-treatment in Brazil: Summary report (summary) (ai-Index: AMR 19/027/2001)

Brazil: »They Treat Us Like Animals«, Appeals Cases: Torture in Brazil (ai-Index: AMR 19/024/2001)

Missionen

Vertreter von amnesty international nahmen im Mai in Genf an der Sitzung des UN-Ausschusses gegen Folter teil. Im Oktober besuchte eine Delegation der Organisation Brasilien und veröffentlichte dort einen Bericht über Folter.

amnesty international

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