Nordkorea: Park Yong-chol

Wie amnesty international erfahren hat, ist der nordkoreanische Staatsbürger Park Yong-chol im Oktober dieses Jahres gegen seinen Willen in die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) zurückgebracht worden. Seitdem fehlt von ihm jede Nachricht, und er ist möglicherweise in Gefahr, gefoltert oder hingerichtet zu werden.

Park Yong-chol verbüßte im Gefängnis von Weifang in der chinesischen Provinz Shandong eine zweijährige Haftstrafe, weil er einer der Organisatoren des „Bootszwischenfalls von Yantai“ im Januar 2003 gewesen sein soll. Damals hatte eine Gruppe von 30 Nordkoreanern versucht, Südkorea von der chinesischen Hafenstadt Yantai in Shandong aus auf dem Seeweg zu erreichen. Er sollte im Januar 2005 freigelassen werden. Zusammen mit ihm waren vier weitere Personen wegen Fluchthilfe zu Gefängnisstrafen verurteilt worden, von denen drei inzwischen aus der Haft entlassen worden sind, während der vierte, ein Südkoreaner weiter in Haft ist.

Die 30 in Yantai inhaftierten Nordkoreaner sind zum größten Teil zwangsweise nach Nordkorea zurückgeschickt worden. Es ist davon auszugehen, dass sie in ihrem Heimatland unter miserablen Haftbedingungen festgehalten werden. Unbestätigten Berichten zufolge verbüßen sie in Straflagern für politische Gefangene (kwalliso) lange Haftstrafen. amnesty international bemüht sich um nähere Informationen bezüglich ihres Schicksals. Park Yong-chol drohen außerdem lange Verhöre und Folter oder gar die Todesstrafe.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Nach nordkoreanischem Recht wird der „illegale Grenzübertritt“ gemäß § 117 des Strafgesetzbuches mit bis zu drei Jahren Haft in einem Straflager für politische Häftlinge (kwalliso) bestraft. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit, wie es in Artikel 12 (2) des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben ist („Jedermann steht es frei, jedes Land einschließlich seines eigenen zu verlassen“), der von Nordkorea unterzeichnet worden ist.

Unbestätigten Berichten zufolge ist mindestens ein von den chinesischen Behörden zurückgeschobener Nordkoreaner exekutiert worden. Zwei Brüder und ihre Cousine aus Nordkorea sind im August 2003 aus der VR China in ihre Heimat abgeschoben worden. Sie wurden dort gefoltert und zu fünf bis zehn Jahren Haft im Straflager verurteilt. Seit Oktober 2004 hat man nichts mehr von ihnen gehört (siehe auch UA 311/04 vom 19. November 2004).

Eine akute Nahrungsmittelknappheit zwingt Zehntausende von Nordkoreanern, ohne behördliche Genehmigung die Grenze in Richtung der nordöstlichen chinesischen Provinzen zu überqueren. Viele halten sich danach unter erbärmlichen Bedingungen in der Grenzregion auf. Nordkoreaner, die sich illegal in China aufhalten, erhalten keine Unterstützung von den chinesischen Behörden und sind einem hohen Risiko ausgesetzt, körperlich oder sexuell ausgebeutet zu werden. Tausende von ihnen sind von den chinesischen Behörden zwangsweise wieder in ihr Heimatland zurückgebracht worden.

Im Oktober dieses Jahres haben die chinesischen Behörden angekündigt, „ohne Toleranz“ gegen illegale Immigranten aus Nordkorea vorzugehen. Gleichzeitig sind mindestens 62 Nordkoreaner in der chinesischen Hauptstadt Peking festgenommen worden. Zur Situation in Nordkorea siehe auch den ai-Bericht „Starved of Rights: Human Rights and the Food Crisis in the Democratic People’s Republic of Korea (North Korea)“ (ai-Index: ASA 24/003/2004, 17. Januar 2004).

EMPFOHLENE AKTIONEN: Schreiben Sie bitte Telefaxe oder Luftpostbriefe, in denen Sie

• die Behörden auffordern, umgehend den Aufenthaltsort von Park Yong-chol bekanntzugeben;

• darauf dringen, dass er wegen seiner Flucht aus Nordkorea weder inhaftiert noch misshandelt, gefoltert oder hingerichtet wird;

• seine sofortige und bedingungslose Freilassung fordern, sofern sie nicht einer erkennbar strafbaren Handlung gemäß internationalen Rechtsstandards angeklagt wird;

• die nordkoreanischen Behörden auffordern, dafür Sorge zu tragen, dass niemand allein aufgrund des Verlassens seines Heimatlandes inhaftiert und misshandelt wird und dass alle wegen der friedlichen Wahrnehmung ihrer grundlegenden Menschenrechte inhaftierten Personen freigelassen werden;

• verlangen, dass alle Inhaftierten menschenwürdig behandelt werden und man alle Vorwürfe der Folter oder anderer Menschenrechtsverletzungen ohne Verzug zum Gegenstand einer unabhängigen und unparteiischen Untersuchung macht, die Verantwortlichen ermittelt und vor Gericht stellt.

APPELLE AN:

Chairman Kim Jong-il, National Defence Commission
Pyongyang, DEMOKRATISCHE VOLKSREPUBLIK KOREA (NORDKOREA)
(Staatsoberhaupt – korrekte englische Anrede: Dear Chairman)

Ambassador Ri Tcheul, Permanent Representative of North Korea (DPRK) Mission in Geneva, Permanent Mission of the DPRK to UN, Chemin de Plonjon 1, 1207 Genf, SCHWEIZ (UN-Botschafter Nordkoreas in Genf - korrekte englische Anrede: Dear Ambassador)
Telefax: (00 41) 22 786 0662

Ambassador Park Gil-yeon, Office of the Permanent Mission of North Korea (DPRK) to UN
820 Second Avenue, 13th Floor, New York, N.Y. 10017, USA
(UN-Botschafter Nordkoreas in New York - korrekte englische Anrede: Dear Ambassador)
Telefax: (001) 212 972 3154

KOPIEN AN:

Minister Paek Nam-sun, Ministry of Foreign Affairs, Pyongyang, DEMOKRATISCHE VOLKSREPUBLIK KOREA (NORDKOREA) - (Außenminister)
Botschaft der Demokratischen Volksrepublik Korea, Glinkastraße 5-7, 10117 Berlin
(S.E. Herrn Hyon Bo Pak)
Telefax: 030-229 3191

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Koreanisch, Russsich, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 4. Februar 2005 keine Appelle mehr zu verschicken.

RECOMMENDED ACTION: Please send appeals to arrive as quickly as possible, in English or your own language:

- urging the North Korean authorities to make public information concerning the whereabouts of Park Yong-chol;

- urging them to ensure that Park Yong-chol is not imprisoned or ill-treated solely for attempting to leave North Korea;

- if he is detained, calling for him to be released immediately and unconditionally, unless he is to be charged with a recognizably criminal offence;

- calling on the authorities to guarantee that he will not be tortured or ill-treated;

- urging them to ensure that all detainees are humanely treated, and to investigate all allegations of torture and other human rights abuses promptly and impartially, and bring those responsible to justice.