VR China:
Kloster Lungkar, Provinz Qinghai
Samten, 17 Jahre,
Trulku Tenpa Rigsang, 26 Jahre
Gelek Pel, 32 Jahre
Kloster Onpo, Provinz Sichuan
Lobsang,15 Jahre,
Lobsang Thukjey, 19 Jahre
Tsultrim Palden, 20 Jahre
Lobsher , 20 Jahre
Phurden, 22 Jahre
Thupdon, 24 Jahre
Lobsang Ngodup, 29 Jahre
Lodoe, 30 Jahre
Kloster Darthang
Thupwang, 30 Jahre
Pema Garwang, 30 Jahre
Tsegyam, 22 Jahre, Kloster Kashi
Soepa, 30 Jahre , Kloster Mangye
Laut dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie („Tibetan Centre on Human Rights and Democracy“ - TCHRD) wurden am 10. März 2008 15 tibetische Mönche festgenommen, als sie im Stadtteil Barkhor in der Hauptstadt Lhasa eine friedliche Demonstration abhielten. Zurzeit ist weder ihr Aufenthaltsort bekannt, noch ob Anklage gegen sie erhoben wurde. Sie befinden sich in großer Gefahr gefoltert oder in anderer Weise misshandelt zu werden.
Am Montag, dem 10. März 2008, begannen Mönche des Klosters Drepung einen Demonstrationszug in Richtung Barkhor. Eine andere Gruppe, zu der die 15 nun inhaftierten Mönche gehörten, begann eine Demonstration im Kloster Sera, wurde aber schon bald darauf festgenommen. Die Mönche forderten, dass die Regierung eine Kampagne zur „patriotischen Umerziehung“ lockern solle, mit der sie gezwungen werden, sich vom Dalai Lama abzuwenden und die sie der Propaganda durch die Regierung aussetzt.
In anderen Klöstern kam es daraufhin zu Protesten für die Inhaftierten. Dann folgten Demonstrationen in Lhasa, anderen Teilen Tibets und in den angrenzenden Provinzen Qinghai, Gansu und Sichuan, in denen ein hoher Prozentsatz von Tibeterinnen und Tibetern lebt. Am 14. März 2008 wurden die Prosteste gewalttätig, einige Protestierende setzten chinesische Geschäfte in Brand und griffen Menschen anderer ethnischer Herkunft an.
Die chinesischen Behörden riefen dazu auf, dass sich die Protestierenden bis Mitternacht des 17. März 2008 (Pekinger Zeit) stellen sollten und versprachen, mit diesen Personen nachsichtig zu verfahren. Seit heute, dem 18. März 2008, sollen die Straßen in Lhasa überwiegend ruhig und menschenleer sein.
Berichten zufolge durchsuchen Polizei und Soldaten in Lhasa ein Haus nach dem anderen. Augenzeugen gaben an, dass dabei einzelne Menschen aus ihren Häusern gezerrt worden sind. Die Berichte über Unruhen in den benachbarten Provinzen Sichuan und Gansu halten ebenfalls an. Darüber hinaus sollen einige chinesische Polizisten und Soldaten exzessive Gewalt gegen tibetische Demonstrierende in Lhasa und anderswo eingesetzt haben, wobei es auch Todesopfer gegeben haben soll. Da nun eine große Anzahl von Soldaten in der Region stationiert ist, könnte es zu weiteren Menschenrechtsverletzungen kommen.
Die chinesischen Behörden haben eine fast lückenlose Nachrichtensperre über Tibet und die angrenzenden Regionen verhängt. Seit dem 12. März 2008 erhalten Journalistinnen und Journalisten keine Einreisegenehmigungen mehr nach Tibet. Ausländischen Journalisten wurde die Einreise in Bezirke der Provinzen Gansu, Sichuan und Qinghai, wohin sich die Unruhen ausgebreitet hatten, verweigert oder sie wurden aus den Bezirken ausgewiesen.
Die chinesische Regierung hat das Recht und die Pflicht, alle Menschen und auch Eigentum vor Gewalt zu schützen. Gleichzeitig schreibt das Völkerrecht vor, dass die Behörden bei ihrem Vorgehen in solchen Krisen die grundlegenden Menschenrechte sowie die Prinzipien der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit zu wahren haben. So sollten zum Beispiel Schusswaffen lediglich als letztes Mittel zum Einsatz kommen und wenn Leben in Gefahr sind.
Das TCHRD verfügt über Bilder von 14 festgenommenen Mönchen. Die Bilder sind auf folgender Website eingestellt: http://www.tchrd.org/press/2008/p001.html.
EMPFOHLENE AKTIONEN: Schreiben Sie bitte Telefaxe oder Luftpostbriefe, in denen Sie
- die chinesischen Behörden auffordern, die 15 oben genannten Mönche freizulassen sowie alle übrigen Personen, die nur deshalb festgenommen wurden, weil sie ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit friedlich wahrgenommen haben;
- die Behörden auffordern, Informationen über alle während der Demonstrationen Festgenommen zu geben und sicherzustellen, dass sie weder gefoltert noch in anderer Weise misshandelt werden, Zugang zu Rechtsanwälten und medizinischer Versorgung erhalten, unverzüglich vor ein unabhängiges Gericht gestellt werden und ihnen gestattet wird, die Rechtmäßigkeit ihrer Inhaftierung prüfen zu lassen;
- bei den Behörden auf die Zusicherung drängen, diejenigen, denen ein Prozess gemacht wird, einer international als Straftat geltenden Handlung anzuklagen und dafür zu sorgen, dass die Prozesse den internationalen Standards für faire Verfahren entsprechen;
- die Behörden auffordern, Journalistinnen und Journalisten sowie anderen unabhängigen Beobachtern den ungehinderten Zugang zu Tibet und anderen Regionen, in denen Tibeterinnen und Tibeter leben, zu gewähren;
- darauf drängen, dass die Ereignisse der vergangenen Woche unabhängig von den Vereinten Nationen untersucht werden können und ihnen dabei freier Zugang zu den Orten der Zusammenstöße, Augenzeuginnen und –zeugen sowie Inhaftierten gewährt wird und diese Art von Zugang auch unabhängigen Beobachtern wie Journalisten und Menschenrechtsorganisationen zu ermöglichen.
APPELLE AN:
Staatspräsident
President of the People’s Republic of China
HU Jintao Guojia Zhuxi
The State Council General Office
2 Fuyoujie, Xichengqu
Beijingshi 100017, VR CHINA
(korrekte Anrede: Your Excellency)
Regierungschef der Autonomen Region Tibet
Qiangba PUNCOG Zhuren
Xizang Zizhiqu Renmin Zhengfu
1 Kang'angdonglu
Lasashi 850000, Xizang Zizhiqu, VR CHINA
(korrekte Anrede: Dear Chairman)
Minister für öffentliche Sicherheit
MENG Jianzhu Buzhang
Gong’anbu
14 Dongchang’anjie
Dongchengqu, Beijingshi 100741, VR CHINA
Telefax: (0086) 10 63099216
(korrekte Anrede: Your Excellency)
KOPIEN AN:
Bürgermeister von Lhasa, Autonome Region Tibet
LOBSANG Gyaincain Shizhang
Mayor of Lhasa Municipal People’s Government Tibet Autonomous Region
Lasashi Zizhiqu Renmin Zhengfu
16 Jinjulu, Lasashi 850000, Xizang Zizhiqu, VR CHINA
(korrekte Anrede: Dear Mayor)
Botschaft der Volksrepublik China
S. E. Herrn Ma Canrong
Märkisches Ufer 54, 10179 Berlin
Telefax: 030-2758 8221
E-Mail: chinaemb_de@mfa.gov.cn oder chinesischeBotschaft@debitel.net
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Chinesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 29. April 2008 keine Appelle mehr zu verschicken.
RECOMMENDED ACTION: Please send appeals to arrive as quickly as possible in English, Chinese or your own language:
- urge the authorities to release the 15 monks named above, as well as all others detained for peacefully exercising their right to freedom of expression, association and assembly;
- urge the authorities to fully account for all those detained during the demonstrations, ensuring they are not tortured or otherwise ill-treated, have access to lawyers and medical care, are brought promptly before an independent court and are able to challenge their detention;
- ensure that those prosecuted are charged with internationally recognizable offences and tried in proceedings which meet international fair trial standards;
- allow full and unimpeded access to Tibet and other Tibetan areas to journalists and other independent observers
- allow independent UN investigation into the events of the last week, including full access to scenes of confrontation, eye-witnesses, and detainees, and allow similar access to independent observers, including journalists and human rights NGOs.